| |
 Newsletter
abonnieren |
|
|
Neuigkeiten
|
09.07.2010, 07:01 Uhr |
|
Übersicht |
Drucken
|
Stellungnahme zu: "Staatssekretärs-Posten für Stinka?"
Artikel in den Westfälischen Nachrichten vom 08. Juli 2010
„Gemeinsam neue Wege gehen“ heißt das Koalitionsprogramm der neuen Rot-(Rot)-Grünen-Minderheitsregierung in Düsseldorf.
Bei genauerer Betrachtung stellt der geneigte Leser allerdings fest, dass hier alte Pfade einer vergangenen SPD-Regierung in NRW wieder reaktiviert werden sollen.
18 % des Landesetats ist über Schulden finanziert. Die neue NRW-Minderheitsregierung plant eine zusätzliche Schuldenaufnahme in Höhe von rd. 2,6 Mrd. € auf dann 9 Mrd. €. Die Begründung für den Schwenk auf die Schuldenautobahn ist wohl eher in den Liebeleien mit den LINKEN zu sehen.
Rot-(Rot)-Grün zeigt das wahre Gesicht. Während im Land das Füllhorn ausgeschüttet werden soll, versucht sich André Stinka mit vollmundigen Versprechungen im Kreis Coesfeld als Robin Hood der Städte und Gemeinden zu etablieren.
Wer glaubt eigentlich, dass diese massive Schuldenaufnahme im Land nicht von der unteren Ebene, also den Städten und Gemeinden geschultert werden muss?
Im Kreis hätte Stinka lernen können, wie solide Haushaltspolitik läuft. Hier werden die rd. 1,1 Mio. € anteilig erwirtschafteter Jahresüberschuss der Sparkasse Westmünsterland, bis auf 350 TEUR, die zur Beseitigung der Winterschäden an Kreisstraßen eingesetzt werden, zur Stützung des Haushaltes verwendet.
Dies ist aktive und solide Unterstützung der Städte und Gemeinden, da diese Maßnahme direkte Auswirkung auf die Kreisumlage und somit auf die Haushalte der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld haben wird.
---
Leider wurde der Leserbrief in den Westfälischen Nachrichten (Kreisseite) nicht abgedruckt.
Leserbriefe von Mandatsträgern werden grundsätzlich nicht veröffentlicht, auch dann nicht, wenn als Bürger geschrieben!
aktualisiert von Matthias Kleinert, 12.07.2010, 15:45 Uhr |
Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
Kommentar schreiben
Kommentare
| 12.07.2010 | Für Dumm verkaufen
von Klaus Hummel
| | | Guten Tag, Recht haben Sie. Hier wird wieder die alte Ideologie ausgepackt. Und weil man gerade über den Haushalt stolpert, machen 2,6 Milliarden Euro mehr auch nichts aus. Im Zweifel war es der Linsen.
Der Stinka ist eine Lachnummer, hat seine Partei doch erst einmal über 40 Jahre die hohe Staatsverschuldung in NRW aufgebaut. |
|
|
|
Suche Umfrage Termine Impressionen   CDU Landesverband Nordrhein-Westfalen  Ticker der CDU Deutschlands |
